Xi und Macron wollen "olympischen Frieden" ermöglichen
n-tv
Es ist ungeschriebenes Gesetz, dass während der Olympischen Spiele die Waffen in Konflikten schweigen. Frankreichs Präsident Macron hofft, dass der chinesische Staatschefs Xi Einfluss auf Moskau ausübt. Er ist dazu bereit. An geplanten Friedensverhandlungen will er aber offenbar nicht teilnehmen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Unterstützung Chinas für das Vorhaben eines "olympischen Friedens" während der Pariser Sommerspiele begrüßt. "Ich danke Ihnen, sich dafür zu engagieren, alle beteiligten Parteien zu einem olympischen Frieden aufzufordern", sagte Macron am Montag nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Paris. Beide Seiten seien sich einig, dass ein olympischer Friede für alle Kriegsschauplätze eine Gelegenheit sein könne, für einen dauerhaften Frieden unter Respekt des internationalen Rechts zu arbeiten, fügte er hinzu.
Xi habe ihm zudem versichert, dass China sich weiterhin dazu verpflichte, "keine Waffen an Moskau zu verkaufen, und den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck strikt zu kontrollieren". "Wir respektieren die historischen Verbindungen zwischen China und Russland", sagte Macron.
Xi erklärte, dass China sich immer für den Frieden engagiert habe. "Wir lehnen es aber ab, diese Krise zu nutzen, um anderen die Schuld zuzuschieben, ihrem Image zu schaden und einen neuen Kalten Krieg anzuzetteln", fügte er hinzu, ohne zu präzisieren, um welches Land es sich dabei handle.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.