X gibt in Brasilien doch nach - bleibt aber gesperrt
n-tv
Lange wehren sich Tech-Milliardär Musk und seine Plattform X gegen die Forderung Brasiliens, eine rechtliche Vertretung zu benennen. Dann folgt doch die Kehrtwende und der Kurznachrichtendienst gibt teilweise nach. Ohne Erfolg: X bleibt vorerst offline.
Nach der Stilllegung der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien hat das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk teilweise nachgegeben und eine rechtliche Vertreterin in dem südamerikanischen Land ernannt. Allerdings forderte Bundesrichter Alexandre de Moraes weitere Dokumente und setzte der Plattform eine Frist von fünf Tagen, um Unterlagen zur Ernennung der Anwältin Rachel Villa Nova Conceição als Rechtsvertreterin von X in Brasilien vorzulegen.
Unter anderem verlangte er eine Vollmacht der Juristin für X in Brasilien und einen Nachweis ihrer ordnungsgemäßen Anmeldung bei der Handelskammer des Bundesstaates São Paulo, wie aus der Entscheidung des Obersten Bundesgerichts hervorging.
Moraes hatte Ende August die Stilllegung des Onlinedienstes angeordnet. Zuvor hatte X eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Später zog das Oberste Bundesgericht eine Geldbuße in Höhe von 18,35 Millionen Reais (2,98 Millionen Euro) von den Bankkonten von X und Musks Internetfirma Starlink ein.
Züge sind zu spät, die Schienen verschlissen, Bahnhöfe und Technik nicht up-to-date: Die Deutsche Bahn sieht sich mit einem Sanierungsstau konfrontiert. Gefordert wird deswegen schon länger ein Investitions-Fonds. Aufsichtsratschef Gatzer macht jetzt klar, wie viel Geld aus seiner Sicht gebraucht wird.
Das vergangene Jahr war kein gutes für den deutschen Elektroautomarkt. Welche Automarken es besonders hart traf, zeigen die Zulassungszahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes - darunter ist auch Elon Musks Tesla. Für einige deutsche Autobauer hingegen sah es gut aus. Wer waren die Gewinner?
Der neue US-Präsident ist noch nicht im Amt, doch die Wall Street gerät wiederholt in den Sog seiner Ankündigungen. Ein Gerücht, er könnte Importzölle über Nacht per Notstandsdekret einführen, sorgt für gebremste Kauflust bei den Anlegern.
Bei VW wird ein Tarifabschluss erzielt, der Fragen offen lässt. Eine davon ist jetzt geklärt: Auch das Management wird auf einen Teil der Bezüge verzichten. Derweil protestieren die Beschäftigten in Dresden und fordern, dass sich Wolfsburg Gedanken macht über den Erhalt des Werkes.
Gestiegene Zinsen und zurückhaltende Investoren stürzen die deutsche Startup-Szene in eine Krise. Doch zumindest bei den Gründungen geht es inzwischen wieder aufwärts. Punkten können neben den Metropolen auch kleinere Universitätsstädte.
Die Baubranche in Deutschland hat es schwierig: In den vergangenen Jahren können die Unternehmen kaum positive Zahlen vermelden. Die allgemeine wirtschaftliche Lage hat schwere Auswirkungen auf den Bereich. Doch jetzt sehen Ökonomen einen Lichtstreif am Horizont.
In der Möbelbranche kommt es zu einer größeren Übernahme. Der österreichische Konzern XXXLutz will die konkurrierende Porta Gruppe übernehmen. Die Beschäftigten sollen ihre Jobs behalten.
In Deutschland melden sich mehr Menschen krank als anderswo. Die Forderung des Allianz-Chefs nach einem Karenztag tritt eine Debatte los: Machen die Menschen hier häufiger blau? Nein, sagt Ärztepräsident Klaus Reinhardt. Er sieht andere Gründe für die hohen Zahlen.
Die US-Wahl markiert für Meta-Chef Mark Zuckerberg einen "kulturellen Wendepunkt". Er wolle nun die "freie Meinungsäußerung" wiederherstellen und kündigt die Abkehr vom bisherigen Moderationsmodell bei Facebook, Instagram und Threads an. Das Vorbild ist ausgerechnet Elon Musks X.
Die Ernennung von Maysaa Sabrin zur Chefin der syrischen Zentralbank ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Die islamistischen Herrscher setzen erstmals auf eine Frau auf diesem Posten. Die Herausforderungen, vor denen die neue Währungshüterin steht, sind nahezu unüberwindbar.
Der westliche Automarkt steht unter Druck. China gewinnt dank seiner Vorreiterrolle bei der Elektromobilität immer größere Anteile. Jetzt will auch Mexiko durchstarten, mit sehr günstigen Modellen. Und das schon sehr bald.