
Wohnen: Neues Programm für Barrierefreiheit geplant
n-tv
Wohnen im Alter ist oft mit Erschwernissen verbunden. In vielen Wohnungen gibt es keine behinderten- und altersgerechte Ausstattung. Das soll sich ändern.
Erfurt (dpa/th) - Für die barrierefreie Sanierung von Wohnungen in Thüringen soll es nach dem Willen von Landes-Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) wieder ein Förderprogramm geben. Allerdings solle es nicht wie bisher als Zuschuss für alle Arten von Wohnraum zur Verfügung stehen, sagte Karawanskij am Mittwoch in Suhl. Sie wolle, dass ein neues Förderprogramm zur Schaffung von Barrierefreiheit eine soziale Komponente beinhalte und für jene zur Verfügung stehe, die bezahlbaren Wohnraum anböten. Das Programm in seiner bisherigen Form habe zu Mitnahmeeffekten geführt.
Bis 2020 konnten Unternehmen der Wohnungswirtschaft einen staatlichen Zuschuss für die alters- und behindertengerechte Sanierung von Wohnungen bekommen. Dafür waren jährlich mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Der Direktor des Verbandes der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw), Frank Emrich, lobte das inzwischen ausgelaufene Programm und sprach sich für eine Neuauflage aus. "Damit sind zig Aufzüge in Thüringen gebaut worden", sagte er. Das Programm sei aus Sicht der Wohnungswirtschaft sehr effizient gewesen.
Der vtw hatte sich in Suhl zu einer Tagung getroffen. In diesem Verband haben sich etwa 180 Thüringer Wohnungsunternehmen mit insgesamt etwa 265 000 Wohnungen zusammengeschlossen. Etwa jeder zweite Mieter in Thüringen wohnt nach vtw-Angaben bei einem dieser Mitgliedsunternehmen. Am Rande des Treffens warnte Emrich vor weiter steigendem Leerstand bei der organisierten Wohnungswirtschaft im ländlichen Raum Thüringens.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.