Wirbel um Thüringer BSW-Aussagen zur AfD
n-tv
Keine Zusammenarbeit mit der AfD - so lautete die Klartext-Ansage von Thüringens BSW-Co-Chefin Katja Wolf. Aussagen ihres Co-Vorsitzenden sorgen jetzt für Verwirrung.
Erfurt/Eisenach (dpa/th) - Einen Tag nach Gründung des Thüringer BSW-Landesverbandes haben Aussagen des Co-Vorsitzenden Steffen Schütz zum Umgang mit der AfD für Diskussionen in sozialen Medien gesorgt. Thüringens Innenminister und SPD-Vorsitzender Georg Maier schrieb am Samstag bei X: "Hier wird gerade ein Hufeisen geschmiedet. Dass #Höcke das #BSW als Partner sieht, ist bekannt. Jetzt wird die Zuneigung erwidert. (...)"
Schütz hatte am Freitag auf die Frage eines Journalisten, wie der Umgang mit der AfD gestaltet werden soll, eine gescheiterte Wahl im Thüringer Landtag kritisiert. "Es gibt eine Brandmauer der CDU, die ist erklärt. Und wir sehen jetzt wieder, und das ist nicht das erste Mal, wie diese Brandmauer hält. Einerseits spricht man nicht miteinander, vermeintlich - und das wird nach Außen kommuniziert. Andererseits tut man es sehr wohl", hatte Schütz am Freitag gesagt. Zudem sagte er, man werde nicht den Fehler machen, "einerseits sich als Demokraten hinzustellen und zu sagen: Also wir wollen die Demokratie retten, aber auf der anderen Seite zu sagen: Mit denen spielen wir nicht, mit denen reden wir nicht." Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schrieb daraufhin bei X: "BSW ist wie eine Sandale - nach allen Seiten offen!"
Am Samstag sagte Schütz der dpa, seine Formulierung sei unglücklich gewesen und habe sich auf diese bestimmte Abstimmung im Thüringer Landtag bezogen. Hintergrund ist, dass am Donnerstag eine langjährige Richterin nicht die nötige Mehrheit für eine Wiederwahl als stellvertretendes Mitglied am Thüringer Verfassungsgerichtshof erhielt. Rot-Rot-Grün warf der CDU vor, nicht genügend Stimmen geliefert zu haben.
Offensiv-Talent Gabriel Vidovic wechselte im Sommer auf Leihbasis von München nach Mainz. Jetzt fehlt er länger.
In der sächsischen Landeshauptstadt müssen Mieter deutlich mehr zahlen als noch vor zwei Jahren. Ein Onlinerechner stellt adressgenaue Angaben zur Verfügung.
Die neue Regierung wird schnell an den gleichen Zerreißpunkt kommen wie die Ampel-Koalition. Die Ausgaben für bröckelnde Infrastruktur, Wehrpflicht und den Ukraine-Krieg werden den Haushalt explodieren lassen. Weiterzumachen wie bisher, wird ein Ding der Unmöglichkeit.
Die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt in Brandenburg nicht vor Februar. Der Landkreistag spricht von technischen Anpassungen, die noch Zeit brauchen.
Meyer ist Präsident des Deutschen Tourismusverbands. Er äußert sich unzufrieden über fehlende Leitlinien der Politik für die Branche. Und fordert eine Strategie, "die ihren Namen verdient".
Polizisten kontrollieren im Jerichower Land ein Auto. Darin stellen sie mehrere Kilogramm Kokain fest - die Fahrerin wird festgenommen.
Sie wurden eigens für diese Saison angefertigt. Doch kurz vor der Eröffnung wurden die Tassen des Frankfurter Weihnachtsmarkts zurückgerufen. Wie geht es nun weiter?
Zusätzliche, auch wünschenswerte Leistungen werden nicht drin sein, sagt die Ministerpräsidentin. Was angeschoben ist, soll aber durchgezogen werden.
Weil sich ein Mann in psychischem Ausnahmezustand auffällig verhält, werden Polizisten in Oberfranken alarmiert. Als sie Kontakt zu dem Mann aufnehmen, zieht der eine Waffe.
Die Landesaufnahmeprogramme für den Nachzug von Familienangehörigen aus Syrien und Afghanistan laufen zum Jahresende aus. Die Thüringer Migrationsbeauftragte reagiert darauf mit Sorge.
Wenige Wochen vor Trumps Amtsübernahme will US-Präsident Biden die Verfügbarkeit der teuren Abnehmspritze für Millionen US-Bürger sicherstellen. Ob er damit noch durchdringt, ist zweifelhaft. Sein Nachfolger plant bereits eine Diät fürs Gesundheitssystem.