Wie treu stehen die Russland-Freunde in der SPD jetzt noch an Putins Seite?
Die Welt
Scholz‘ Versuch, Russlands Präsident Putin mit Diplomatie zum Umlenken zu bringen, ist gescheitert. Wie reagiert die für ihre Russland-Freundlichkeit bekannte Kanzlerpartei SPD auf die Eskalation durch Moskau? Bei Parteilinken und ostdeutschen Politikern wandelt sich der Ton.
Diplomatie, zur Not Sanktionen und keinesfalls Waffenlieferungen an die Ukraine – mit diesem Kurs hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den vergangenen Wochen versucht, Russlands Präsident Wladimir Putin am Verhandlungstisch zu halten und von einer militärischen Intervention in der Ukraine abzubringen.
Nun, nach Anerkennung der Separatistengebiete in der Ostukraine als selbstständige Staaten durch Russland, kommen andere Töne aus dem Kanzleramt – und auch aus der SPD. Das angekündigte Sanktionspaket wird scharf gestellt und sogar die Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 auf Eis gelegt. Russlands Präsident biete mit seinem Konfliktkurs ein „absurdes Schauspiel“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die ausgestreckte Hand an Putin weggeschlagen wurde.“
