Wie die Ampel große Versprechen zu Prüfaufträgen schrumpft

Die Ampel-Koalition hat sich viel vorgenommen. Doch im Koalitionsvertrag sind an zahlreichen zentralen Stellen nur Prüfaufträge für ambitionierte Vorhaben zu lesen. In einigen Details kann man in dem Werk auch Gewinner und Verlierer ausmachen.

Trotz des Selbstlobs von SPD, Grünen und FDP bleibt in ihrem Koalitionsvertrag vieles offen. Es ist viel von „Überprüfung und Evaluierung“ die Rede. Das bedeutet: Strittige Themen kommen auf Wiedervorlage. Ob dieser Koalitionsvertrag die Basis für eine Fortschrittsregierung wird, wird entscheidend davon abhängen, wie die drei Parteien strittige Punkte klären – und davon wird es viele geben.

Ein Beispiel für die vielen umstrittenen Themen: