Widerstand in der Union gegen Verlängerung der „epidemischen Lage“
Die Welt
Der Bundestag stimmt am Nachmittag über die erneute Verlängerung der epidemischen Lage wegen Corona ab. Die beiden Unionspolitiker Carsten Linnemann und Gitta Connemann lehnen diese ab. Mehr im Live-Ticker.
In der Unions-Bundestagsfraktion formiert sich laut „Handelsblatt“ Widerstand gegen die Absicht der Koalitionsfraktionen, die Corona-Sonderbefugnisse des Bundes noch einmal zu verlängern. In der Sitzung des Unions-Fraktionsvorstands am vergangenen Freitag hätten sich die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann und Gitta Connemann (beide CDU) sowie Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) dagegen ausgesprochen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. Demnach argumentierten die Abgeordneten, bereits mehr als die Hälfte der Menschen im Land seien geimpft, mit weiter steigender Tendenz. Nun werde immer wieder eine neue Impfquote ausgerufen oder auf Mutationen verwiesen, um weitere Grundrechtseingriffe zu rechtfertigen.More Related News