Weniger Rüstungsexporte aus Deutschland
DW
Aus Deutschland gelangten dieses Jahr weniger Waffen in die Welt - zumindest in den ersten sechs Monaten. SPD und Grüne würden die Waffenausfuhren gerne noch weiter beschränken. Ob die FDP mitmacht, ist unklar.
Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2021 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor, über den das Bundeskabinett diesen Mittwoch beraten will. Danach wurde von Januar bis Juni die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung aus Deutschland für 2,3 Milliarden Euro genehmigt - 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Demnach ging der Anteil der umstrittenen Exporte an Länder außerhalb von EU und NATO besonders stark zurück: Für diese sogenannten Drittstaaten wurden Ausfuhrgenehmigungen für 499 Millionen Euro erteilt - ein Drittel weniger als noch im ersten Halbjahr 2020. Exporte in Drittstaaten sind wegen der schlechten Menschenrechtslage in einigen Länder sowie teils existierenderVerwicklung von Staaten in Konflikte brisant.
Die Delegierten in Wiesbaden verpassten Franziska Brantner - der parlamentarischen Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Habeck - einen Dämpfer: Sie erhielt deutlich weniger Stimmen als Felix Banaszak.
Auslöser der Krise waren angeblich rassistische Äußerungen innerhalb des Kabinetts - wer genau was sagte, ist jedoch unklar. Hintergrund sind die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam.
Nach zwei Jahren hat Kanzler Scholz den Dialog mit Russlands Präsident Putin wieder aufgenommen. Kyjiw sieht darin keine gute Entwicklung. Trump macht eine 27-Jährige zur Regierungssprecherin. Das Wichtigste in Kürze.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kondolierte "den Familien und den Kollegen der verunglückten Menschen und der ganzen Bevölkerung der Region Aragón". Er wünschte den Schwerverletzten "schnellstmögliche Genesung".
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland schon mit Soldaten ausgeholfen. Kommen nun Drohnen dazu? Nordkorea hatte bereits im August bewiesen, dass es die unbemannten Flugobjekte produzieren kann.
Der künftige Präsident will seinen einstigen Widersacher zum Leiter der obersten Gesundheitsbehörde der USA machen. Ein neuer Mega-Hafen an Perus Pazifikküste soll den Handel mit Asien ankurbeln. Das Wichtigste in Kürze.
In einem Brief an die EU-Außenminister äußert Josep Borrell "ernsthafte Bedenken über mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza". Doch ob er sich mit seiner Initiative durchsetzen kann, ist zweifelhaft.
Erstmals seit dem Bruch der Ampel-Koalition und der US-Wahl haben Kanzler Scholz und der ukrainische Präsident telefoniert. Selenskyj vertraut auf eine Fortsetzung der deutschen Hilfe für Kyjiw.
Mit Matt Gaetz soll ein treuer Gefolgsmann von Donald Trump das US-Justizressort übernehmen. Kurz vor dem EU-Außenministertreffen macht Chefdiplomat Josep Borrell einen brisanten Vorschlag. Das Wichtigste in Kürze.
Die ukrainische Hauptstadt Kyjiw wird erstmals seit August wieder mit Raketen und Drohnen beschossen. Landesweit rufen die Behörden Luftalarm aus. NATO-Generalsekretär Rutte fordert mehr Unterstützung für die Ukraine.
Der Vulkan Lewotobi Laki-Laki in Indonesien kommt nicht zur Ruhe und spuckt weiter Asche in den Himmel. Das führt nun zu Streichungen bei internationalen Flügen zur beliebten Urlaubsinsel Bali.