Weltstrafgericht will in Afghanistan ermitteln
DW
Bei den UN versuchten die Taliban, als rechtmäßige afghanische Regierung anerkannt zu werden. Der Vorstoß ging ins Leere. Nun will der Chefankläger in Den Haag wieder gegen die militanten Islamisten ermitteln.
Der Internationale Strafgerichtshof will so schnell wie möglich wieder wegen Verbrechen in Afghanistan ermitteln. Chefankläger Karim Khan sagte in Den Haag, er habe einen Eilantrag für die Wiederaufnahme gestellt und wolle sich auf Verbrechen der Taliban und des "Islamischen Staats" (IS) konzentrieren. Der Gründungsvertrag des Strafgerichtshofs sieht vor, dass das Gericht in Den Haag nur tätig wird, wenn ein Staat selbst nicht willens oder nicht in der Lage ist, Ermittlungen oder die Strafverfolgung ernsthaft durchzuführen.
Bereits im vergangenen Jahr hatte das Gericht Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in dem Land genehmigt. Auch mutmaßliche Straftaten der afghanischen Armee sowie von Sicherheitskräften der USA sollten untersucht werden. Auf Antrag der damaligen afghanischen Regierung waren die Ermittlungen im vergangenen Jahr ausgesetzt und an die nationalen Behörden übertragen worden.
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