Weitere Verhandlung im Streit um Thüringer Zahlungen an K+S
n-tv
Weimar (dpa/th) - Die juristischen Auseinandersetzung um Millionen-Zahlungen des Landes Thüringen an den hessischen Kali-Konzern K+S (Kassel) geht weiter. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat für Ende kommende Woche zwei weitere Verhandlungstage in Weimar angesetzt. Das geht aus einer Mitteilung von Mittwoch hervor. Ob in dem jahrelangen Rechtsstreit nach der Verhandlung am Donnerstag und Freitag (17./18. Juni) ein Urteil fällt, sei offen, sagte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage.
Konkret dreht sich der Rechtsstreit darum, ob Thüringen auf unbefristete Zeit jährlich Millionenbeträge an K+S für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben in Südthüringen zahlen muss. Hintergrund ist ein Vertrag zwischen dem Land und einer Treuhand-Nachfolgegesellschaft von Ende der 1990er Jahre. Demnach ist K+S von den Kosten für unterirdische Sicherungsarbeiten in Thüringen freigestellt. Die Arbeiten sind auf Dauer nötig, um riesige unterirdische Hohlräume zu stabilisieren, die bei der Kali-Förderung in der DDR entstanden, und um Bergbauschäden an Gebäuden und Straßen zu verhindern.
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