Wegen der AfD-Listenaufstellung droht in Niedersachsen eine Wahlwiederholung

Die AfD Niedersachsen soll bei der Aufstellung ihrer Liste für die Landtagswahl gravierende Fehler begangen haben. Obwohl der Landeswahlleiterin entsprechende Vorwürfe bekannt waren, hat sie die Liste zugelassen.

Insgesamt 22 Anfechtungen der Landtagswahl sind beim zuständigen Wahlprüfungsausschuss des Landtags eingegangen. Seit November wird in Niedersachsen über eine mögliche Wahlwiederholung diskutiert. Die wohl prominenteste Beschwerde hatten die FDP-Rechtsexperten Marco Genthe und Alexander Grafe eingereicht, wie WELT AM SONNTAG berichtete. Ihr Vorwurf: Bei der Aufstellung der AfD-Landesliste seien „die Grundsätze einer freien, geheimen und gleichen Wahl auf das Gröbste verletzt“ worden; dies sei „von entscheidender Bedeutung für den demokratischen Gesamtcharakter der Landtagswahl“.

Auch die CDU als größte Oppositionspartei im Landtag hat sich nun in die Angelegenheit eingeschaltet. Die Frage, die sich die Abgeordneten stellen: Hätte die AfD mit ihrer Liste nie ins Rennen gehen dürfen? Fakt ist: Skepsis gab es schon im Juli – aus den Reihen der AfD selbst.