Weg aus "Hamsterrad der Pandemie" versus „psychologische oder religiöse Gründe gegen Impfung“
RTL
FDP-Mann Kubicki sagt: „Es gibt gute Gründe für eine Impfung, die für eine Impfpflicht überzeugen mich nicht." Ricarda Lang von den Grünen widerspricht.
Kommt sie oder kommt sie nicht? Eine allgemeine Impfpflicht könnte ein Weg heraus aus der Pandemie sein. Auf der anderen Seite gibt es Argumente gegen die allgemeingültige Pflicht zur Impfung. Das wurde auch bei der Bundestagsdebatte deutlich. Beschlossen wurde noch nichts, aber die Fronten der Befürworter und Gegner sind deutlich.
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"Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist unser Land in einer kritischen Phase. Wir alle wünschen uns eine möglichst schnelle Rückkehr zu einem normalen Alltag." So eröffnet Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die auf drei Stunden angesetzte Bundestagsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht. Die Impfpflicht rufe ethische, fachliche, und auch rechtlich kontroverse Fragen auf und die Menschen erwarten in dieser schwierigen Zeit Orientierung von der Politik.
Die Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP hatten im Vorfeld vereinbart, dass die Abgeordneten frei von üblichen Fraktionsvorgaben diskutieren und entscheiden sollen. Und das machen sie auch: So sprechen sich die Abgeordneten in kurzen Redebeiträgen einzeln für eine Impfpflicht ab 18 Jahren oder ab 50 Jahren aus – oder stellen sich komplett gegen eine Impfpflicht.
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FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine allgemeine Impfpflicht ab. "Es gibt gute Gründe für eine Impfung, die für eine Impfpflicht überzeugen mich nicht", sagte der FDP-Politiker im Bundestag. Er gehört zu den Initiatoren eines Antragsentwurfs, in dem eine allgemeine Impfpflicht strikt abgelehnt wird.
Dabei betont Kubicki, dass er selbst sich ganz bewusst für alle drei Impfungen entschieden hatte und bezeichnet die Tage der Impfungen als persönlichen "Freedom Day". "Ich teile ausdrücklich die Auffassung, dass eine Impfung vernünftig ist, trotzdem halte ich die Idee der Staat lege für alle Bürgerinnen und Bürger fest, was vernünftig ist, zumindest für problematisch." Kubicki betont, es gebe vielfältige "psychologische oder religiöse Gründe" sich nicht impfen zu lassen. Und das würde nicht nur Corona-Leugner und Impfgegner betreffen.
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende sagt, es gehe bei der Debatte im Kern auch um den Minderheitenschutz, der durch eine Impfpflicht berührt würde."Ich möchte nicht, dass die Mehrheit für die Minderheit festlegt, was man als vernünftig anzusehen hat und was man nach Mehrheitsmeinung tun muss, um solidarisch zu sein."
