Was, wenn in Italien die Rechten regieren?

Im September wählt Italien ein neues Parlament. Derzeit liegt ein rechtes Bündnis in Führung, das die Regierung übernehmen könnte. Einen Wandel in der Außenpolitik könnte sich diese Koaliton nicht leisten. Wohl aber in der Innenpolitik - und die Aussagen von Parteichefin Meloni sind deutlich.

Umfragen deuten darauf hin, dass das Mitte-Rechts-Lager die für den 25. September angekündigten Parlamentswahlen in Italien gewinnen könnte. Oder sollte man besser Rechts-Mitte-Lager sagen, so wie es Giovanni Orsina, Politologe und Professor an der römischen Universität Luiss, unlängst ausdrückte? "Es wäre die am weitesten rechts außen stehende Regierung der Nachkriegszeit", sagte der Professor bei einem Treffen mit der Auslandspresse.

Diese Regierung würde sich - nach jetzigem Stand - aus Giorgia Melonis rechter Partei Fratelli d'Italia, Matteo Salvinis nationalpopulistischer Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia zusammensetzen. Letztere bezeichnet sich als liberal und moderat, wäre aber in dieser Koalition mit 7 Prozent der Stimmen nur ein Fliegengewicht. Angeführt würde die Regierung von Fratelli d'Italia, die bei den Bürgermeisterwahlen vor einem Monat mit knapp 24 Prozent sogar die Lega überholten, die derzeit bei etwas über 12 Prozent liegt.

Berlusconi stilisiert sich zwar gern als Garant für einen liberalen Mitte-Rechts-Kurs, hat sich aber ins Schlepptau der Lega begeben. Zusammen mit Salvini stellte er Ministerpräsident Mario Draghi vor einer Woche die Bedingung: Entweder es gibt eine neue Regierungskoalition ohne 5-Sterne-Bewegung oder man werde nicht am Vertrauensvotum teilnehmen. Wie man weiß, ließ sich Draghi nicht erpressen und trat zurück.