Was weiß Scholz? Was weiß Röttgen?
n-tv
Im Bundestag will die CDU wissen, warum Olaf Scholz der Ukraine den Taurus verweigert. Die Diskussion wird hitzig, Scholz fällt sogar ins Du. Aber so richtig weiß man auch nach den vielen Antworten nicht, was Scholz' Gründe sind.
Auch nach einer langen Stunde, in der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag gelöchert wird, ist unklar, warum genau er der Ukraine den Marschflugkörper Taurus verweigert. Scholz wird in der sogenannten Regierungsbefragung immer wieder vehement, wenn Unionspolitiker ihm Widersprüche vorhalten. Klarheit bleibt er schuldig.
Höhepunkt der Debatte ist Scholz' Antwort auf eine Frage des CDU-Außenexperten Norbert Röttgen. Der liest dem Kanzler vor, was dieser am 4. März bei einer Diskussionsveranstaltung mit Schülern in Baden-Württemberg gesagt hatte: "Das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden." Scholz sprach dort zudem davon, dass es nicht zu einer "Kriegsbeteiligung" Deutschlands kommen dürfe.
Für Röttgen wirft das die Frage auf, ob Scholz "der völkerrechtlichen Auffassung" sei, dass Frankreich und Großbritannien Kriegsbeteiligte geworden seien. "Wenn Sie diese Frage verneinen, stellt sich die Anschlussfrage, warum Sie die Gefahr sehen, dass Deutschland Kriegsbeteiligter würde, wenn Deutschland sich, wie Sie sagen, auf gleiche Weise verhalte, wie es Frankreich und Großbritannien tun."
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