Was Scholz für Kiew in den Koffer packen sollte
n-tv
Mit jeder Kriegswoche und jedem Zögern des Kanzlers wachsen die Erwartungen an seine späte Reise nach Kiew. Noch steht kein Termin, doch zwei Dinge müsste er wohl im Gepäck haben, um einem Besuch Gewicht zu geben: ein Votum zum EU-Beitritt der Ukraine und klare Fristen für Waffenlieferungen.
Wann fahren Sie nach Kiew, Herr Bundeskanzler? Unzählige Male hat Olaf Scholz diese Frage in den letzten Wochen in unterschiedlichen Varianten gehört. Und immer hat er schmallippig, manchmal sogar richtig schlecht gelaunt darauf reagiert. So auch am Samstag, als ihn in der bulgarischen Hauptstadt Sofia zum Abschluss seines Balkan-Besuchs eine Journalistin nach seinen Kiew-Plänen fragt. Anlass sind diesmal aktuelle Reisen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Bundesminister Karl Lauterbach und Cem Özdemir in die Ukraine.
"Diese Reisen begrüße ich alle. Sie sind mir im Gegensatz zu Ihnen auch nicht überraschend bekannt geworden, sondern waren schon vorher klar", antwortet der Kanzler. "Die ergeben auch alle Sinn, und das ist auch immer der Maßstab für jede Reise." Zu einer möglichen eigenen Reise sagt er wieder nichts. Kein Wunder: Denn selbst wenn man einen solchen Plan hat, verrät man ihn als Regierungschef des bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten westeuropäischen Landes in der Regel nicht, um die Reise nicht zu gefährden. Es ist schließlich Krieg in der Ukraine.
Kurz nach seiner Landung in Berlin verbreitet dann aber die "Bild am Sonntag" die Meldung, dass Scholz noch in diesem Monat nach Kiew reisen werde - ohne ein konkretes Datum zu nennen. Zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi werde er noch vor dem am 26. Juni beginnenden G7-Gipfel im bayerischen Elmau den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj besuchen. Das Blatt beruft sich auf französische und ukrainische Regierungskreise. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür nicht, aber auch kein Dementi.
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