Was in Deutschland nun alles schneller gehen soll
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Die Spitzen von Bund und Ländern verständigen sich auf einen "Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung". Er soll alle Planungs- und Bauprozesse beschleunigen, die in den vergangenen Jahren immer langsamer wurden. Aber was bedeutet das konkret?
Bund und Länder verständigen sich auf einen "Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung". Er soll alle Planungs- und Bauprozesse beschleunigen, die in den vergangenen Jahren durch wachsende bürokratische Anforderungen immer langsamer wurden. Bürokratielasten für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung sollen "spürbar" reduziert werden. Dies gilt unter anderem als wichtige Voraussetzung, etwa den raschen Ausbau der Erneuerbaren Energie ausreichend schnell bewältigen zu können.
Es gehe darum, "dass nicht noch ein Politiker sagt, alles soll schneller werden, sondern dass es tatsächlich passiert", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz dazu. Das Paket umfasse dazu an die 100 Einzelregelungen, unter anderem zu Autobahnen und Zugtrassen, zum Bau von Wohnungen, dem Ausbau von Dachgeschossen und das Aufstellen von Mobilfunkmasten. Weitere Vereinfachungen etwa im Gesundheitswesen und der Wasserstoffindustrie sollten folgen, kündigte Scholz an.
Die Bundesminister für Wirtschaft und Umwelt, Robert Habeck und Steffi Lemke (beide Grüne), zeigen sich erfreut über die Einigung. Dies sei nötig, um Deutschland zu modernisieren und den klimafreundlichen Umbau erfolgreich zu gestalten. "Die Langsamkeit ist ein Investitionshemmnis. Nur wenn Deutschland schneller wird, bleiben wir wettbewerbsfähig." Ein erster Überblick:
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