"Was er nicht gesagt hat, war sehr interessant"

Die Ukraine ruft nach schweren Waffen, doch Kanzler Scholz bleibt vage. Bei einer Pressekonferenz kündigt er finanzielle Hilfen zur Ertüchtigung der ukrainischen Armee an - wie die aussehen soll, führt er nicht weiter aus. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann würde sich eine klarere Kommunikation wünschen, das macht sie bei Markus Lanz deutlich.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist in eine neue Phase eingetreten. Die Kämpfe konzentrieren sich nun vor allem auf den Osten des Landes. Auch die Hafenstadt Mariupol ist weiter umkämpft. Die Ukraine ruft nach schweren Waffen, doch in Teilen der Bundesregierung tut man sich mit der Forderung schwer. Bei "Markus Lanz" im ZDF gab es deutliche Kritik an Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz, die dieser am Dienstag auf einer Pressekonferenz gemacht hatte.

Scholz hatte in seinem Statement finanzielle Hilfen für die Ukraine angekündigt, ohne jedoch konkret zu sagen, wann diese zur Verfügung gestellt würden. Deutschland werde weiter Waffen liefern und sich dabei mit allen Verbündeten abstimmen. Außerdem könne sich die ukrainische Regierung Waffen aus einer Liste der Industrie zusammenstellen. Man werde dann für die Finanzierung sorgen. Scholz sprach dabei von Panzerabwehr- und Luftabwehrwaffen sowie von Munition. Auf die Frage eines Journalisten, ob Deutschland auch schwere Waffen liefern werde, blieb er sehr vage. "Unsere Geschlossenheit ist unsere Waffe", sagte Scholz wörtlich. Zudem versprach er, die ukrainische Armee "so zu ertüchtigen", dass sie sich gegen den russischen Aggressor wehren könne.

Die Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hatte die Ankündigungen von Olaf Scholz kurz nach seinem Statement auf Twitter als "zu unkonkret" kritisiert. Bei Markus Lanz wurde sie konkreter. "Es war ein verbales Hütchenspiel", sagte die FDP-Politikerin. Auf eine sehr konkrete Frage habe Scholz "sehr überschaubar" geantwortet. Interessant sei jedoch gewesen, was er nicht gesagt habe: Er habe weder das Wort "Panzer" in den Mund genommen noch von schweren Waffen gesprochen, sondern nur von "Waffen mit Wirkung", stellte Strack-Zimmermann fest. Die gute Nachricht sei zumindest, dass Scholz die osteuropäischen Länder bitten wolle, Waffen alter Bauart in die Ukraine zu liefern, die dann aus dem Westen kompensiert werden sollten. Diese Systeme könnten die ukrainischen Soldaten ohne zusätzliche Ausbildung bedienen.