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Warum diese Umwälzung auch eine Chance für die Ampel ist
Die Welt
Nach Beginn des Ukraine-Krieges waren sich viele sicher: Jetzt muss die Ampel ihre ambitionierten Pläne beerdigen, politisch sei ein Neustart gefragt. Doch das ist keinesfalls ausgemacht. Im Gegenteil, manches lässt sich sogar leichter umsetzen – etwa beim Klimaschutz.
Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag die Aufrüstung der Bundeswehr mittels eines 100-Milliarden-Programms, die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato, die Lieferung von Waffen an die Ukraine verkündete, drängte sich ein Gedanke auf: Eigentlich müsste die Ampel geschlossen zurücktreten und Neuwahlen provozieren. Denn für dieses Programm wurde sie nun wirklich nicht gewählt.
Ebenso wenig dafür, dass der Wirtschaftsminister von den Grünen (Robert Habeck) die längere Laufzeit der Kohlekraftwerke in Erwägung zieht und selbst das Wort Kernkraft in den Mund nimmt.