Warnung vor „Firmenpleiten, Massenentlassungen und drastischen Preisanstiegen“
Die Welt
Wirtschaftsminister Robert Habeck ruft die Frühwarnstufe des sogenannten Notfallplans Gas aus. Wie ernst ist die Lage? Sein Ministerium versucht zu beruhigen, ruft aber Haushalte und Firmen zur Sparsamkeit auf. Die Opposition sieht dagegen ein „ernstes Zeichen“.
Der Plan, der Deutschland auf einen russischen Lieferstopp von Gas vorbereiten soll, hat 37 Seiten und stammt aus dem Jahr 2012. Am Mittwoch hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die darin festgeschriebene „Frühwarnstufe“ ausgerufen, weil man „konkrete, ernstzunehmende und zuverlässige Hinweise“ habe, dass sich die Gasversorgung im Land verschlechtern könnte.
Diese Sorge ergibt sich aus der eskalierenden Rhetorik des Kreml. Vom „totalen Krieg“ ist mit Blick auf die Wirtschaftssanktionen des Westens die Rede. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass künftig für Gaslieferungen nach Europa nur noch Rubel als Zahlmittel akzeptiert würden. Die G-7-Staaten lehnten dies umgehend ab. „Keiner wird Gas umsonst liefern“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow daraufhin am Dienstag. Entsprechende Modalitäten sollten ursprünglich bis Donnerstag verkündet werden. Wann genau eine entsprechende Umstellung vollzogen wird, ist aber noch unklar.