Wann wird gelockert, Herr Wüst?
ZDF
Bei abflachender Omikron-Welle müsse man den Bürgern die Grundrechte zurückgeben - Wüst will das mit den anderern Ländern demnächst vorbereiten.
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst hofft, dass bald erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen möglich sind. Im heute journal sagte er:
"Wir sollten uns vorbereiten, die Grundrechtseingriffe Stück für Stück zurückzunehmen", so der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz im ZDF, "wenn der Höhepunkt dieser Welle erreicht ist und wir sehen, dass das Gesundheitssystem sowohl auf den normalen als auch auf den Intensivstationen stabil ist".
Aus seiner Sicht mache es Sinn bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar zu verabreden, wie es weitergeht. Dazu müsse das Gesundheitssystem aber stabil und der Höhepunkt überschritten sein.
Derzeit seien die Zahlen noch am ansteigen mit 230.000 bis 240.000 Neuinfektionen pro Tag. Gesundheitsminister Karl Lauterbach habe von 400.000 Neuinfektionen pro Tag gesprochen. "Insofern laufen wir auf diesen Höhepunkt noch zu."
Die Experten sprächen von einem Überschreiten des Höhepunkts Mitte bis Ende Februar. Daher plädiert Wüst dafür, Lockerungen vorzubereiten. Wenn die Zahlen dann tatsächlich zurückgingen, könne man gemeinsam handeln.
Man müsse im Einzelfall immer auf regionale Besonderheiten eingehen, wenn es beispielsweise besonders hohe Infektionsraten gebe. "Wenn wir jetzt die Chance nutzen irgendwann in eine andere Phase einzutreten und die Einschränkungen zurückzunehmen, dann ist es richtig, das konsistent zu tun, es klar zu tun und es verabredet zu tun, damit die Menschen auch verstehen, was hier geschieht."