Wahljahr bringt Parteien Geldsegen: FDP und Grüne mit den höchsten Großspenden
Frankfurter Rundschau
Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen zeigten sich im Jahr der Bundestagswahl besonders spendabel. Vor allem eine als wirtschaftsnah geltende Partei profitiert.
Berlin – 2021 ist ein Superwahljahr gewesen. Neben den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen konnten Wahlberechtigte ihre Stimmen für einen neuen Landtag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern sowie das Abgeordnetenhaus in Berlin abgeben. Am 26. September wählte Deutschland zudem einen neuen Bundestag.
Und das Wahljahr hat einigen im Parlament vertretenen Parteien geradezu einen Geldsegen aus Großspenden beschert – allerdings mit starken Unterschieden.
Gemäß Paragraph 25, Absatz 3, Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, der Präsidentin oder dem Präsidenten des Deutschen Bundestages „unverzüglich anzuzeigen“ und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen.
