Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: 34 Parteien wollen rein
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Zur Wahl des neuen Berliner Abgeordnetenhauses wollen 34 Parteien antreten. Sie haben Landes- oder Bezirkslisten abgegeben, wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin am Dienstagabend mitteilte. Um 18.00 Uhr war die Bewerbungsfrist abgelaufen.
Die Geschäftsstelle und die Bezirkswahlämter prüften jetzt die eingereichten Unterlagen, hieß es. Bei Parteien, die nicht im Berliner Landesparlament oder im Bundestag vertreten sind, würden die eingereichten Unterstützungs-Unterschriften kontrolliert. Benötigt werden laut Mitteilung 550 Unterschriften von Wahlberechtigten, wenn eine Partei mit Landesliste kandidiert oder 46 Unterschriften für jede Bezirksliste. Die Bezirkswahlausschüsse entscheiden laut Mitteilung am 28. Juli, der Landeswahlausschuss am 30. Juli über die Zulassung der Vorschläge. Berlin wählt am 26. September ein neues Abgeordnetenhaus - gleichzeitig mit der Bundestagswahl.
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