Wahl von Verfassungsgerichtspräsident erst im Mai
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Wahl eines neuen Verfassungsgerichtspräsidenten in Thüringen ist auf Mai verschoben worden. Als Grund nannten die Fraktionen von Linke, CDU, SPD, Grünen sowie die FDP-Gruppe am Donnerstag unsichere Mehrheitsverhältnisse, weil eine Reihe von Abgeordneten krank sei. Die für die Wahl notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 60 Stimmen sei aufgrund der Krankheits- und Quarantänefälle derzeit nicht gewährleistet, erklärten sie.
An die Spitze des Verfassungsgerichtshofs in Weimar soll nach einem Vorschlag der CDU-Fraktion der Jurist Klaus-Dieter von der Weiden gewählt werden. Der 59-Jährige, der bereits seit einigen Jahren Richter am Thüringer Verfassungsgericht ist, wird auch von anderen Fraktionen unterstützt. Von der Weiden ist gebürtiger Rheinland-Pfälzer und auch Richter am Bundesverwaltungsgericht.
Der bisherige Gerichtspräsident Stefan Kaufmann war aus Altersgründen Ende 2021 in den Ruhestand getreten.
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