Wahl in Portugal: Costa kann loslegen – ohne Unsicherheiten
Frankfurter Rundschau
Der Wahlsieg der Sozialisten in Portugal ist für das Land eine gute Nachricht – weil er keine Unsicherheiten schafft. Ein Kommentar.
António Costa kann jetzt loslegen. Er kann das tun, was er für richtig hält. Vier Jahre lang. Ohne Rücksicht auf erklärte oder unerklärte Partner. Für Portugal ist das eine gute Nachricht. Das Land hat es schwer. Die Finanz- und Wirtschaftskrise Ende der Nullerjahre hat hier stärker zugeschlagen als anderswo, die Corona-Krise – wegen fehlender Urlaubsgäste – auch. Costa hat es in seinen vergangenen sechs Regierungsjahren mit einer behutsamen Wirtschafts- und Sozialpolitik geschafft, den Ärmsten zu helfen, ohne die Staatsfinanzen aus den Augen zu verlieren. Viel bleibt zu tun. Es sind dieselben Hausaufgaben wie je: Portugal nach vorn zu bringen, attraktiv für Investoren und Beschäftigte zu machen, einheimische wie ausländische.
Das Wahlergebnis vom Sonntag ist ein gutes, weil es keine Unsicherheiten schafft. Eines der gefürchteten Szenarien war das einer bürgerlichen Mehrheit, die auf die rechtspopulistische Chega angewiesen wäre. Chega ist jetzt mit zwölf Abgeordneten im Parlament vertreten. Wahrscheinlich werden sie vor allem Lärm machen. Das ist ein vergleichsweise geringer Schaden.
Costa kann jetzt loslegen. Wenn er’s schlecht macht, wird er in vier Jahren abgewählt. Das ist das Schöne an einer Demokratie. (Martin Dahms)
