Vorwürfe gegen Polizei-Führungskräfte: FDP fordert Ausschuss
n-tv
Ist bei der Aufnahme eines jungen Mannes in den Polizeidienst gemogelt worden? Das wird eventuell ein Thema des Innenausschusses.
Stuttgart (dpa/lsw) - Mit einem möglichen Fehlverhalten mehrerer Führungskräfte der Polizei soll sich nach dem Willen der FDP der Innenausschuss des Landtags befassen. Die Innenexpertin der Liberalen, Julia Goll, forderte eine öffentliche Sondersitzung im Januar. "Das Innenministerium muss diese Vorwürfe zeitnah und umfänglich aufklären." Das Vertrauen in die Polizei und innerhalb der Polizei dürfe nicht beschädigt werden. Für die Sondersitzung muss noch eine andere Fraktion den Vorstoß der FDP unterstützen.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Stuttgart vom Mittwoch wurde ein Ermittlungsverfahren gegen vier höherrangige Polizeibeamte und eine Tarifbeschäftigte eingeleitet. Es gehe unter anderem um das Verleiten eines Untergebenen zu Straftaten und zu Falschbeurkundung beziehungsweise Anstiftung dazu. Nähere Details nannte die Sprecherin nicht. Ein Sprecher des Innenministeriums wollte den Vorgang nicht kommentieren.
Bei den Vorwürfen geht es einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" zufolge um die umstrittene Aufnahme eines jungen Mannes in den Polizeidienst. Nachdem dieser eine der dafür geforderten sportlichen Leistungen nicht erfüllt habe, sei sein Versuch bei der zuständigen Dienststelle gescheitert.
