Vor dem Corona-Gipfel: Mit diesen Beschlüssen können wir rechnen
RTL
Bei den geltenden Corona-Maßnahmen sollen nur geringfügig Änderungen vorgenommen werden. Dafür soll eine « Öffnungsperspektive » entwickelt werden.
Montag ist Gipfel-Tag. Dann beraten Bundeskanzler und Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Wegen der stark steigenden Zahlen sind unter anderem Neuregelungen bei PCR-Tests geplant. Das steht in einem Entwurf für die Bund-Länder-Runde, der RTL vorliegt. Weitere Themen sind demnach: Impfpflicht in der Pflege und in Kliniken. Maßnahmen sollen indes weder verschärft noch gelockert werden – stattdessen werde wohl eine "Öffnungsperspektive" entwickelt.
+++ Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus finden Sie in unserem Live-Ticker auf RTL.de und rund um die Uhr im Stream auf n-tv +++
Das Wichtigste vorab: Auf die Bürger kommen zunächst wahrscheinlich keine weiteren Verschärfungen von Corona-Maßnahmen zu. Vor der zweiten Omikron-Krisensitzung zwischen Bund und Ländern in diesem Jahr zeichnen sich aber auch keine Lockerungen ab. Vertreter der Bundesregierung und aus den Ländern machten vor den Beratungen am Montag deutlich, dass die im Moment geltenden Regelungen beibehalten werden sollen. "Wir brauchen keine Kurskorrektur", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz der "Süddeutschen Zeitung".
Unterstützt wird dieses Vorhaben vom Corona-Expertenrat der Regierung. Das Gremium forderte in einer neuen Stellungnahme wegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante jedoch Vorbereitungen für mögliche weitere Schritte.
Zudem versprechen Kanzler und Länderchefs "Öffnungsperspektiven." Für "den Moment, zu dem eine Überlastung von Kritischer Infrastruktur im Allgemeinen und Gesundheitssystem im Besonderen ausgeschlossen werden kann", sollen entsprechende Pläne entwickelt werden. Priorität haben dabei Großveranstaltungen im Freien.
Entscheidungen werden in der Bund-Länder-Runde unter anderem beim Thema PCR-Tests erwartet. "Die derzeit hohe und voraussichtlich weiter steigende Zahl der Neuinfektionen führt zu Engpässen bei den verfügbaren PCR-Tests", heißt es in dem Papier. "Die Labore sind bereits in Teilen überlastet." Bei auftretenden Engpässen sei es daher unabdingbar, Priorisierungen vorzunehmen. Die PCR-Tests sollen daher konzentriert werden auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln - also auf das Personal insbesondere in Krankenhäusern, Praxen und in der Pflege. Hier soll der Verdacht auf eine Covid-19-Infektion weiterhin durch einen PCR-Test abgeklärt werden, ebenso bei Hochrisikopatienten.
Bei allen anderen, bei denen ein Antigentest positiv ausfällt, soll auf eine Bestätigung durch einen PCR-Test verzichtet werden. Die notwendige Nachtestung soll stattdessen mit einem zweiten, überwachten und qualitativ hochwertigen Antigentest erfolgen.
Auch die ab Mitte März greifende einrichtungsbezogene Impfpflicht dürfte Thema sein. Die Gesundheitsminister der Länder forderten am Samstag in Vorbereitung der Bund-Länder-Beratungen bei einer Schaltkonferenz, dass noch ungeimpften Beschäftigten etwa in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen, die ab März der Impfpflicht unterliegen, bevorzugt der neue Impfstoff Novavax angeboten wird.
