Von der Leyen will heute nach Kiew reisen und Selenskyj treffen
Die Welt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant ein Treffen mit Präsident Selenskyj. Die Ukrainer sollen Zugang zum EU-Binnenmarkt erhalten. Von der Leyen forderte in ihrer emotionalen Rede zudem mit Nachdruck Übergewinnabgaben für Energiefirmen – zur Entlastung der Verbraucher.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird noch am Mittwoch nach Kiew reisen, um den ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Dabei werde es um die Frage gehen, wie die Ukraine Zugang zum EU-Binnenmarkt erhalte, sagt von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament. Einfuhrzölle auf ukrainische Exporte in die EU seien bereits ausgesetzt. Zugleich sagt sie der Ukraine eine Soforthilfe von 100 Millionen Euro zum Wiederaufbau von Schulen zu.
„Noch nie hat dieses Parlament über die Lage der Union debattiert, während auf europäischem Boden ein Krieg tobt“, sagte die Kommissionspräsidentin. Es sei nicht nur ein Krieg Russlands gegen die Ukraine, sondern auch ein Krieg um Energie, Wirtschaft und Werte.