Von der Leyen lässt sich wohl erneut ins Rennen schicken
n-tv
In zwei Tagen endet die Nominierungsfrist der Konservativen für einen Spitzenkandidaten zur Europawahl. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich bislang nicht zu ihren Ambitionen geäußert. Das wird sich heute mit hoher Wahrscheinlichkeit ändern.
Wenige Stunden vor der erwarteten Erklärung Ursula von der Leyens, sich erneut als EU-Kommissionspräsidentin bewerben zu wollen, ebnen ihr prominente Christdemokraten den Weg. So plädierten etwa NRW-Regierungschef Hendrik Wüst und ihr Amtsvorgänger Jean-Claude Juncker für eine zweite Amtszeit der 65-Jährigen. Am Vormittag tagt der CDU-Vorstand und für den Mittag (12.30 Uhr) ist ein Statement von der Leyens mit CDU-Parteichef Friedrich Merz geplant. Bislang hat sie sich nicht zu ihren Ambitionen geäußert. Allerdings gibt es kaum Zweifel, dass sie eine zweite Amtszeit anstrebt. Der CDU-Vorstand müsste von der Leyen als Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP vorschlagen. Am Mittwoch endet die EVP-interne Nominierungsfrist.
Die frühere Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ist seit 2019 Präsidentin der EU-Kommission. Ihre Amtszeit endet am 31. Oktober. Die Mutter von sieben Kindern ist promovierte Medizinerin und war auch schon Bundesfamilienministerin und Bundesarbeitsministerin sowie Sozialministerin in Niedersachsen. Der Posten an der Spitze der EU-Kommission muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat jener europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann.
Die Wahl des EVP-Kandidaten für den Topposten soll bei einem Parteikongress am 7. März erfolgen. Dass von der Leyen dort die notwendige Stimmenmehrheit erhalten würde, scheint sicher. Mögliche Gegenkandidaten sind nicht bekannt. Zur europäischen Parteienfamilie EVP gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia und Spaniens konservative Volkspartei PP.
