Von der Leyen: EU-Hilfen für Ukraine notfalls ohne Ungarn
n-tv
Die Mehrheit der Staats- und Regierungschef plädiert auf dem EU-Gipfel für neue Ukraine-Hilfen. Doch Ungarns Präsident Orban tanzt als einziger aus der Reihe. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz sind optimistisch, dass es trotz des Vetos am Ende eine Lösung geben wird.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Lösung für die Blockade der Hilfszahlung für die Ukraine versprochen. Ihre Behörde werde die Zeit bis zum nächsten EU-Gipfeltreffen nutzen, um eine machbare Lösung zu finden - "was auch immer bei dem Gipfel passiert". Ein Weg ohne Ungarn, das sich bislang als einziges Land quer stellt, sei nicht ausgeschlossen.
"Wir arbeiten natürlich sehr hart daran, ein Ergebnis zu erzielen, bei dem eine Einigung der 27 Mitgliedstaaten vorliegt", sagte von der Leyen weiter. "Aber ich denke, dass es jetzt auch notwendig ist, an möglichen Alternativen zu arbeiten, um eine operationelle Lösung für den Fall zu haben, dass eine Einigung mit 27 einstimmig nicht möglich ist."
Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte seinen Widerstand gegen die Freigabe der Hilfsmittel in Höhe von 50 Milliarden Euro beim Gipfeltreffen der 27 Staats- und Regierungschefs nicht aufgegeben. In der vergangenen Nacht wurden die Verhandlungen deshalb abgebrochen. Anfang des nächsten Jahres soll ein weiteres Gipfeltreffen angesetzt werden.
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