Von der Leyen droht mit "robusten" Sanktionen
ZDF
Ursula von der Leyen verschärft den Ton gegenüber Russland. Für den Fall eines Ukraine-Einmarschs droht sie dem Land "robuste" Sanktionen an.
In der Ukraine-Krise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mögliche Sanktionen des Westens für den Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine skizziert.
Den Tageszeitungen "Handelsblatt" und "Les Échos" sagte die Politikerin:
Der Maßnahmenkatalog reiche von der Kappung des Zugangs zu ausländischem Kapital bis zu Exportkontrollen vor allem technischer Güter. "Diese Restriktionen machen die russische Wirtschaft noch brüchiger" so von der Leyen.
Von der Leyen nannte als mögliche Beispiele von dann betroffenen Gütern "Hightech-Bauteile, die Russland nicht einfach ersetzen kann" - etwa im Bereich Künstlicher Intelligenz und Rüstung, bei Quanten-Computern und in der Raumfahrt.
Zu Auswirkungen auf das Erdgaspipeline-Projekt Nord Stream 2 durch die Ostsee sagte die CDU-Politikerin, Russland nutze Gaslieferungen als Druckmittel.
Auch Wirtschaftsstrafen gegen Wladimir Putin persönlich schloss von der Leyen ausdrücklich nicht aus. "Personen aus dem Umfeld Putins und Oligarchen könnten natürlich empfindlich getroffen werden", sagt sie.
Dem russischen Gasriesen Gazprom warf von der Leyen Unzuverlässigkeit vor. "Andere Gasanbieter haben angesichts der rasant anziehenden Nachfrage und Rekordpreisen ihre Lieferungen deutlich erhöht, Gazprom nicht. Die Firma, die dem russischen Staat gehört, schürt so selbst Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit."
