Von Dassel: Diskussion über Verwaltungsreform ist müßig
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Bei der Verwaltung sieht der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel, viel Verbesserungspotenzial. Mehr Macht für den Senat hält der Grünen-Politiker allerdings nicht für die Lösung. "Ich finde die Diskussion ein bisschen müßig. Sie kommt immer wieder zu Beginn einer Wahlperiode", sagte von Dassel der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn man ehrlich ist, kommt man immer wieder auf das gleiche Ergebnis: Eigentlich sind die Zuständigkeiten klar geregelt, und oft sind Verwaltungsprobleme mit fehlenden Ressourcen verbunden."
Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hatte in der vergangenen Woche kritisiert, die zwölf Berliner Bezirke hätten zu viel Macht und die Verwaltung der Hauptstadt sei "schlechter aufgestellt als jede Kreissparkasse". Von Dassel hält den ersten Punkt für falsch. "Ganz große Kommunen, die sehr dezentral organisiert sind, London beispielsweise, funktionieren auch."
Der Grünen-Politiker weiter: "Ich habe schon vor zehn Jahren gesagt: Wenn mir jemand nachweisen kann, dass Berlin ohne Bezirksbürgerämter, ohne Stadträte und ohne Bezirksbürgermeister besser funktioniert, dann bin ich der erste, der seinen Job aufgibt." Der Nachweis sei nicht erbracht worden. "Deswegen gilt auch hier: Wo ist denn ein Beispiel dafür, dass Bezirke blockieren?" Pauschales Bashing bringe nichts.