Von CCS bis Wasserstoff – die erstaunlichen Zugeständnisse der Grünen
Die Welt
Schneller mehr Ökostrom: Das neue 80-Prozent-Ziel trägt die Handschrift der Grünen. Doch an vielen Stellen des Koalitionsvertrages hat sich die Partei realpolitischen Zwängen gebeugt. Viele Zugeständnisse sind bemerkenswert. Wie etwa die Rolle rückwärts beim Klimaschutzgesetz.
Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist in seinem energiepolitischen Part weniger stark von den Grünen beeinflusst, als zu erwarten gewesen wäre. Zwar werden jetzt anspruchsvollere Fernziele für Ökostrom, E-Mobilität und Wärmewende formuliert.
Doch bei den unmittelbar wirkenden Instrumenten hat die Ökopartei eine ganze Reihe von Standpunkten aufgegeben, die sie zuvor lange hart verteidigt hatte. Die Anspruchshaltung der Oppositionspartei ist beim Wechsel in die Verantwortung offenbar schnell der Einsicht in realpolitische Notwendigkeiten gewichen.
