Volksverhetzung: Ermittlung gegen Polizeianwärter
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung ermittelt das Berliner Landeskriminalamt gegen einen Polizeianwärter. Der 29 Jahre alte Mann soll bisherigen Erkenntnissen zufolge einen Unbekannten rassistisch beleidigt haben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend in Friedrichshain. Demnach war der Auszubildende zu dem Zeitpunkt nicht im Dienst und alkoholisiert. Laut Mitteilung prüft die Behörde personal- und disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen den Mann.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.