Vielfacher Protest für Demokratie und gegen Rechts

Dresden (dpa/sn) - Auch in Dresden sind am Sonntag Hunderte gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße gegangen. Mit Plakaten und Transparenten wie "Buntes gegen Braunes", "Nationalismus abwählen" oder "Nazis raus aus den Parlamenten" zogen sie am Nachmittag durch die Altstadt.

Die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl auf rund 950 Personen, ihren Angaben zufolge gab es keine Störungen. Laut der Klimaschutzgruppe Fridays For Future (FFF) kamen "etwa 2000". Zu der Demonstration "Demokratie verteidigen!" hatten mehrere Bündnisse, darunter auch linke und grüne Jugend, Jusos oder der Studierendenrat der TU Dresden aufgerufen.

"Spätestens seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche muss uns allen klar sein: Auch wenn die AfD so tut, als wäre sie eine demokratische Partei, so ist ihr Ziel doch, unsere Demokratie abzuschaffen", hieß es in einer FFF-Mitteilung. "Das geht uns alle an und zeigt, dass wir unsere Demokratie nicht als selbstverständlich nehmen können."

An dem Treffen in einer Potsdamer Villa hatten im November unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion teilgenommen. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über "Remigration" gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht - und "nicht assimilierte Staatsbürger".