Viele Fragen, gemischte Erwartungen
Die Welt
Ein Bundeskanzler als Zeuge im Untersuchungsausschuss: Wird sich Olaf Scholz am Freitag ausführlich zum Vorwurf möglicher Absprachen mit Warburg-Bankern in Sachen Cum-Ex einlassen? Auch die Grünen sehen noch Klärungsbedarf.
Als Olaf Scholz Ende April 2021 erstmals als Zeuge vor den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zur Aufklärung möglicher Einflussnahmen der Landespolitik in Steuervorgänge rund um Cum-Ex-Geschäfte trat – damals war er Bundesfinanzminister –, standen noch die Tagebucheinträge zu Treffen mit Warburg-Bankern im Mittelpunkt.
Scholz, der sonst sehr detailverliebt ist, verwies auf mittlerweile berühmte „Erinnerungslücken“. Am Freitag von 14 Uhr an ist es wieder so weit, diesmal erscheint Olaf Scholz als Bundeskanzler im Zeugenstand. Und er wird zu vielen neuen Punkten befragt – aber ob er diesmal mehr zu sagen hat?
