Viele Corona-Schutzmaßnahmen fallen weg
DW
Generelle Maskenpflichten beim Einkaufen oder in Schulen sind nun in weiten Teilen Deutschlands vorbei. Aber zahlreiche Bürger wollen den Virus-Schutz laut einer Umfrage freiwillig beim Shoppen weiter tragen.
Mehr als zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie sind die meisten staatlichen Alltagsbeschränkungen in weiten Teilen Deutschlands beendet. Trotz weiter hoher Infektionszahlen sieht der neue bundesweite Rechtsrahmen seit diesem Sonntag nur wenige allgemeine Schutzmaßnahmen vor. Möglich sind in fast allen Bundesländern damit noch Maskenpflichten etwa in Praxen, Pflegeheimen, Kliniken, Bussen und Bahnen sowie Tests beispielsweise in Schulen. Bundesweit gilt weiter Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen.
Nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind zahlreiche Auflagen nun ausgelaufen, die Millionen Menschen seit Monaten gewohnt waren - darunter Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) oder für Geimpfte und Genesene (2G) etwa in Restaurants, Kultur- oder Freizeiteinrichtungen.
Unabhängig von staatlichen Regeln können Firmen, Geschäfte und andere Einrichtungen nach Hausrecht weiterhin Vorgaben wie Maskenpflichten beibehalten. Das weitgehende Ende der Maßnahmen zur Corona-Eindämmung hatte die Ampel-Koalition gegen Proteste unter anderem aus den Ländern durchgesetzt. Die Bundesregierung begründet dies damit, dass keine bundesweite Überlastung des Gesundheitswesens bestehe und im Notfall regional weiter schärfere Regeln erlassen werden können.
Weitergehende Vorgaben gelten zunächst nur noch in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die beiden Länder nutzen als vorerst einzige die so genannte Hotspot-Regel des Infektionsschutzgesetzes. Sie ermöglicht weitergehende Vorgaben, wenn das Landesparlament eine regional drohende kritische Lage für die Kliniken feststellt. Die anderen Länder machen davon vorerst nicht Gebrauch und bemängelten zu unsichere rechtliche Kriterien im Bundesgesetz. Es gilt vorerst bis 23. September, dann könnte eine Anschlussregelung zum Herbst folgen.
Ein Großteil der Deutschen will laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA nach Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen weiterhin Maske tragen. 63 Prozent der Befragten sprechen sich laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" für das Maskentragen aus. 29 Prozent geben an, dass sie dies nicht tun möchten. Acht Prozent der Umfrageteilnehmer wollen sich nicht festlegen.