Verteidigungsetat steigt auf 50 Milliarden Euro

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer freut sich über einen Etat, der alle Rekorde bricht. Zum Ende der Legislatur segnet der Haushaltsausschuss außerdem mehrere Rüstungsprojekte ab: Sie haben ein Gesamtvolumen von 19 Milliarden Euro.

Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat milliardenschwere Rüstungsprojekte wie das geplante Luftkampfsystem FCAS gebilligt. Die Fachpolitiker stimmten auch dem deutsch-norwegischen U-Boot-Projekt "U212 CD" mit einem Finanzierungsvolumen von 2,8 Milliarden Euro zu. Auch die Anschaffung dreier Flottendienstboote (2 Milliarden Euro) und zahlreicher weiterer Vorhaben wurde gebilligt. Insgesamt lagen 27 Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von 19 Milliarden Euro auf dem Tisch. Alle Rüstungsprojekte im Umfang von 25 Millionen Euro oder mehr müssen dem Haushaltsauschuss zur Zustimmung vorgelegt werden. Zuvor hatte das Bundeskabinett Eckwerte für den Haushalt 2022 beschlossen, die eine Steigerung der Verteidigungsausgaben auf die Rekordhöhe von 50,3 Milliarden Euro vorsehen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßte dies: "Gutes Ergebnis. Nicht für mich. Für die Truppe", schrieb die CDU-Politikerin auf Twitter.