Verkehrsministerium zieht Reißleine bei Wasserstoffförderung
n-tv
Vorerst gibt es keine Vergabe von Mitteln zur Wasserstoffförderung mehr. Das geht aus einem internen Schreiben des Staatssekretärs Stefan Schnorr hervor. Zunächst müsse ein internes Problem aufgearbeitet werden.
Das Bundesverkehrsministerium tritt auf die Bremse und bewilligt vorerst keine Gelder zur Wasserstoffförderung mehr. Das geht aus einem Schreiben des Staatssekretärs Stefan Schnorr hervor. Die Bearbeitung von Anträgen zum Thema Wasserstoff werde ebenfalls gestoppt, heißt es weiter. Im Falle einer "sachlichen und zeitlichen Unabweisbarkeit" könne jedoch eine begründete Ausnahme ausschließlich nach Freigabe durch die Staatssekretärsebene erfolgen.
Erst vergangene Woche hatte Verkehrsminister Wissing einen seiner Abteilungsleiter entlassen, da sich dieser 2021 eine Millionen-Förderanfrage eines befreundeten Lobbyisten eingemischt haben soll. Mittlerweile umtreibt das Ministerium die Befürchtung, dass es sich nicht um einen Einzelfall handele, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Vier weitere Einzelförderungen sollen laut Schnorr einer Prüfung unterzogen werden. Insgesamt liege die Fördersumme bei 25,9 Millionen Euro. Eine Förderung des Innovations- und Technologiezentrums für Wasserstoff werde ebenfalls untersucht. Hier handele es sich wiederum um 290 Millionen Euro.
Das Ministerium begründet den Förderstopp mit laufenden Untersuchungen zur Innenrevision. Erst komme die Aufarbeitung der Gesamtsituation, dann werden künftige Bescheide bearbeitet, heißt es in dem Schreiben. Es gehe schließlich um "Steuergelder" in Millionenhöhe. 2023, als erste Vorwürfe der Vetternwirtschaft im Wasserstoff und Brennstoffzellverband aufkamen, kam eine interne Revision im Ministerium zu dem Schluss, dass alles rechtens war.
Die Sonne lässt sich dieses Jahr in Rheinland-Pfalz und im Saarland an Weihnachten eher selten blicken. Stattdessen wird es neblig und bewölkt. Wie kalt wird es?
Unbekannte sprengen einen Geldautomaten im Landkreis Leipzig und entkommen mit Bargeld. Die Wucht der Detonation beschädigt auch angrenzende Gebäude.
Fünf Menschen wurden getötet, mehr als 200 verletzt. Die Amokfahrt auf dem Weihnachtsmarkt ist für viele Menschen ein traumatisches Erlebnis. Es gibt Hilfe für die Bewältigung.
In der Nacht werden mehrere Falschfahrer auf einer Autobahn in der Oberpfalz gemeldet - und das innerhalb weniger Stunden. Die Polizei muss mehrere Male ausrücken.
Nach bald drei Jahren Krieg gehen der Ukraine immer mehr die Rekruten aus, um Verluste an der Front auszugleichen. Tausende Männer fliehen vor der Zwangsrekrutierung, weil sie weder töten noch sterben wollen. Zwei Ukrainer sprechen mit ntv.de über ihre Flucht aus dem "Gefängnis Ukraine".
Ein Auto überschlägt sich auf der Autobahn. Als die Sanitäter eintreffen, fehlt von dem Fahrer jede Spur.
Zwei Autos stoßen in Berlin-Kreuzberg zusammen. Sieben Menschen werden zum Teil schwer verletzt.
Ein Auto kommt von der Straße ab und verursacht diverse Schäden - auch zwei Menschen werden verletzt.
Bei einem Weihnachtsspaziergang kann in Hessen der Regenschirm meist zu Hause bleiben. Doch sonderlich freundlich wird es dennoch nicht.
In Weihnachtsgottesdiensten setzen viele Geistliche auf Versöhnung und Frieden - und rufen dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Kardinal Marx thematisiert auch den Anschlag von Magdeburg.
Die Stimmung hat sich gedreht in Deutschland, sagt der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer. Er sorgt sich vor Ausgrenzung und Entsolidarisierung.