Verfassungsfest in Rheinland-Pfalz: Hering ruft zu Mut auf
n-tv
Am 18. Mai feiert Rheinland-Pfalz seinen 77. Geburtstag. Landtagspräsident Hendrik Hering ruft beim Verfassungsfest im Landtag zu Zivilcourage und Mut auf - und warnt vor Gefahren für die Demokratie.
Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat am Verfassungstag die Bürger zu Zivilcourage und Mut aufgerufen. Im Landtag in Mainz appellierte Hering am Samstag anlässlich des 77. Geburtstags der rheinland-pfälzischen Verfassung an die Mitte der Gesellschaft: "Wenn sie schweigt, hat die Demokratie keine Chance." Er rief die Bürger dazu auf, sich aktiv dagegen einzusetzen, dass die Demokratie und die Verfassung gefährdet werden.
Hering verurteilte zudem Angriffe auf Amts- und Mandatsträger und Wahlkämpfer in den vergangenen Wochen. Menschen, die anderen etwa nach Wahlveranstaltungen auflauerten, wollten "eine Atmosphäre der Angst und Gewalt schaffen", sagte der Landtagspräsident in seiner Rede. "Das weckt Erinnerungen an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte." Die Mittel für politische Bildung und Medienkompetenz müssten demnach erhöht und das Strafrecht konsequent angewendet werden.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte ihre geplante Teilnahme am Verfassungsfest kurzfristig abgesagt, so ein Sprecher des Landtags. Dreyer wolle die Hochwassergebiete in Rheinland-Pfalz aufsuchen. Vor allem der Landkreis Trier-Saarburg sowie die Südpfalz und die Städte Trier, Zweibrücken, Pirmasens und Ludwigshafen waren am Freitag vom Dauerregen betroffen, Keller und Straßen liefen voll. In Zweibrücken etwa wurde die Innenstadt wegen Überschwemmungen abgesperrt.
In der Nacht werden mehrere Falschfahrer auf einer Autobahn in der Oberpfalz gemeldet - und das innerhalb weniger Stunden. Die Polizei muss mehrere Male ausrücken.
Nach bald drei Jahren Krieg gehen der Ukraine immer mehr die Rekruten aus, um Verluste an der Front auszugleichen. Tausende Männer fliehen vor der Zwangsrekrutierung, weil sie weder töten noch sterben wollen. Zwei Ukrainer sprechen mit ntv.de über ihre Flucht aus dem "Gefängnis Ukraine".
Ein Auto überschlägt sich auf der Autobahn. Als die Sanitäter eintreffen, fehlt von dem Fahrer jede Spur.
Zwei Autos stoßen in Berlin-Kreuzberg zusammen. Sieben Menschen werden zum Teil schwer verletzt.
Ein Auto kommt von der Straße ab und verursacht diverse Schäden - auch zwei Menschen werden verletzt.
Bei einem Weihnachtsspaziergang kann in Hessen der Regenschirm meist zu Hause bleiben. Doch sonderlich freundlich wird es dennoch nicht.
In Weihnachtsgottesdiensten setzen viele Geistliche auf Versöhnung und Frieden - und rufen dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Kardinal Marx thematisiert auch den Anschlag von Magdeburg.
Die Stimmung hat sich gedreht in Deutschland, sagt der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer. Er sorgt sich vor Ausgrenzung und Entsolidarisierung.
Die Nachrichtenlage ist bedrückend, das räumen auch die Bischöfe in ihren Weihnachtspredigten ein. Gerade in dieser Situation habe die Weihnachtsbotschaft jedoch etwas Ermutigendes.
Ein Mann streitet sich mit einem anderen Kunden in einer Tankstelle und wird aggressiv. Doch auch nach einem Platzverweis kommt er zurück.
Verkehrsunfälle mit Wildtieren sind um diese Jahreszeit nicht selten. Im Landkreis Mittelsachsen hat ein solcher Unfall erheblichen Sachschaden zur Folge.