USA und EU fordern "Schritte der Deeskalation"

Angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt folgt ein Krisentreffen auf das nächste. Die USA sowie mehrere europäische Staaten warnen Russland vor schwerwiegenden Konsequenzen bei einem Angriff auf die Ukraine. Derweil sorgt die mögliche Abreise von Diplomatenfamilien für weitere Verstimmungen zwischen Berlin und Kiew.

Im Ukraine-Konflikt haben die Staats- und Regierungschefs Europas und der USA ihre Geschlossenheit betont. Nach einer Videokonferenz am Montagabend erklärte US-Präsident Joe Biden, er habe mit seinen europäischen Verbündeten "völlige Einigkeit" erzielt. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, die Teilnehmer seien "gemeinsam der Auffassung, dass es an Russland liege, sichtbare Schritte der Deeskalation vorzunehmen". Zuvor hatte die NATO noch selbst eine Verstärkung ihrer Militärpräsenz in Osteuropa angekündigt.

Laut einer Erklärung des Weißen Hauses betonten die Staats- und Regierungschefs "ihren gemeinsamen Wunsch nach einer diplomatischen Lösung". Der französische Präsident Emmanuel Macron will seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin bei einem Gespräch "in den nächsten Tagen" laut Mitteilung "einen Weg der Deeskalation" vorschlagen. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, bekräftigte jedoch auch, dass eine "weitere russische Aggression gegen die Ukraine sehr schwerwiegende Folgen haben werde".

An der knapp eineinhalbstündigen Diskussion nahmen auch die Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Italiens und Polens sowie die Spitzen von NATO und EU teil. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte nach dem Treffen, dass die EU weiterhin an einer "breiten Palette" an Sanktionen gegen Russland arbeite. Die EU-Kommission plant laut von der Leyen zudem eine Aufstockung der finanziellen Unterstützung für die Ukraine um 1,2 Milliarden Euro.