USA mit Israels humanitären Fortschritten in Gaza zufrieden
n-tv
Die US-Regierung fordert Israel zu humanitären Verbesserungen in Gaza auf. Ein weiterer Grenzübergang scheint den Amerikanern zu reichen. Entsprechend wird die Militärhilfe nicht ausgesetzt.
Die US-Regierung will nach Ablauf einer von ihr gesetzten Frist zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen ihre Militärhilfe für Israel derzeit nicht einschränken. Das erklärte Außenamtssprecher Vedant Patel auf Nachfrage von Journalisten in Washington. Die US-Regierung hatte Israel Mitte Oktober aufgefordert, die humanitäre Lage im Gazastreifen erheblich zu verbessern.
"Wir haben nicht festgestellt, dass sie gegen das US-Recht verstoßen. Wir werden das jedoch weiterhin beobachten und genau aufpassen", erklärte Patel. Israel habe in den vergangenen 30 Tagen einige Schritte unternommen, um auf die Forderungen der USA zu reagieren. Weitere Maßnahmen seien notwendig, um nachhaltige Fortschritte zu erzielen. Es gebe derzeit jedoch keine Änderung der US-Politik zu verkünden.
Zuvor hatte Israel die Öffnung eines weiteren Gaza-Grenzübergangs in Kissufim verkündet. Durch den Übergang, der etwa auf der Hälfte des Gazastreifens liegt, seien bereits Nahrungsmittel, Wasser und Medikamente sowie Zelte in den Süden und zentralen Abschnitt des Gazastreifens gebracht worden.
Bei einem der führenden Wohnmobilhersteller Deutschlands läuft es nicht. Nach zwei Gewinnwarnungen und einem Wechsel an der Unternehmensspitze wird die Produktion nun vorübergehend ausgesetzt.
Das Klimaschutzgesetz im Saarland wird verschärft, weil schon jetzt absehbar ist, dass das ursprüngliche Ziel erreicht wird. Also wurde der Zielwert angehoben.
Menschen mit Autismus fällt es schwer, Umwelt- und Sinnesreize wahrzunehmen und zu verarbeiten. Schon bei kleinen Kindern wird die Entwicklungsstörung festgestellt. Forschung soll Betroffenen helfen.
Was an diesem frühen Nachmittag im Bundestag über die Bühne geht, hat etwas von Spektakel. Die Chefs von CDU und CSU, Merz und Söder, wollen Bundeskanzler Scholz in die Mangel nehmen. Doch der überrascht mit einer ungewohnt deutlichen Rede.
Die Berliner Grünen schlagen vor, zu bestimmten Zeiten U-Bahnwagen nur für Frauen zu reservieren. Nun äußern sich Politiker aus dem Abgeordnetenhaus dazu.
Die Aktuelle Stunde in Parlamenten dient normalerweise zur Klärung akuter politischer Themen. Die Bürgerschaftsfraktionen nutzten dieses Instrument nun vor allem für den Wahlkampf.
Ein Mann in Halle wird wegen sexueller Belästigung festgenommen. Gegen ihn lag bereits ein Haftbefehl vor.
Die guten Leistungen von Isac Lidberg sind in Schweden nicht verborgen geblieben. Der Stürmer von Darmstadt 98 fährt zur Auswahl seines Heimatlandes.
Nach einer folgenreichen Sitzung im Oktober sind erstmals die Neubrandenburger Stadtvertreter wieder zusammengekommen. Wieder geht es auch um die umstrittene Regenbogenfahne.
Ein 60-Jähriger soll die Sprengung eines Wohnhauses im Landkreis Unterallgäu angekündigt haben – in dem er selbst wohnt.
Mehrere Parteien haben im Wahlkampf eine Aufarbeitung der Corona-Zeit versprochen. Das Thema steht in der ersten Sitzungswoche auf der Tagesordnung des Thüringer Landtags.