US-Verfassungsrichter Breyer tritt vorzeitig ab
n-tv
Der Supreme Court stellt in den USA mit seinen Entscheidungen die Weichen bei besonders strittigen Themen. Der Auswahlprozess für die Richterinnen und Richter ist politisch hart umkämpft. Nach drei konservativen Neulingen dürfen wahrscheinlich wieder die Demokraten ran.
Stephen Breyer, linksliberaler Richter am Obersten US-Gericht, will US-Medienberichten zufolge vorzeitig in den Ruhestand gehen. Wie die US-Fernsehsender NBC und CNN sowie die "Washington Post" unter Berufung auf das Umfeld des 83-Jährigen berichteten, wird er zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden. Breyers Rücktritt würde es US-Präsident Joe Biden erlauben, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu benennen. Im Wahlkampf hatte er versprochen, im Falle einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau zu nominieren.
Die neun Sitze am Supreme Court werden auf Lebenszeit vergeben und sind dementsprechend politisch umkämpft. Nur im Todesfall oder bei einem vorzeitigen Ruhestand hat der US-Präsident das Recht, eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu nominieren, der oder die anschließend vom US-Senat bestätigt werden muss.
CNN berichtete, eine öffentliche Verkündung sei womöglich bereits am Donnerstag zu erwarten - gemeinsam mit Biden. Seine Sprecherin, Jen Psaki, erklärte bei Twitter lediglich, es sei die Entscheidung eines jeden Richters des Obersten Gerichtshofs gewesen, ob und wann er in den Ruhestand gehe und wie er dies bekannt gebe. Das gelte auch heute.
