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US-Senat schiebt Infrastrukturpaket an
Die Welt
Es ist ein Sieg für Biden: Er hatte seit Monaten für ein massives Infrastrukturpaket geworben. Die Republikaner stutzten seine Vorstellungen zurecht, aber es gibt einen Kompromiss. Mit dem Geld sollen Straßen, Brücken und Flughäfen modernisiert werden.
Der US-Senat hat mit einer überparteilichen Mehrheit die Gesetzgebung für ein Infrastrukturpaket in Höhe von rund 550 Milliarden US-Dollar (466 Milliarden Euro) angestoßen. Der Abstimmung waren wochenlange und zähe Verhandlungen vorausgegangen. US-Präsident Joe Bidens Demokraten, die im Senat 50 Sitze haben, brauchten die Zustimmung von mindestens zehn Republikanern, um das Gesetzgebungsverfahren anzustoßen. 67 Senatoren stimmten am Mittwochabend (Ortszeit) für die Initiative, 32 dagegen. Das Paket soll einer Mitteilung des Weißen Hauses zufolge 550 Milliarden Dollar für „neue Investitionen der Bundesregierung in Amerikas Infrastruktur“ umfassen und Millionen Arbeitsplätze schaffen. Biden, der seit Monaten intensiv für das Paket geworben hatte, lobte den Kompromiss als Zeichen an die Welt, dass die US-Demokratie weiter Großes leisten könne. Es sei „die bedeutendste langfristige Investition in unsere Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit seit fast einem Jahrhundert“, erklärte er.More Related News