US-Präsident Biden erwartet russische Invasion in der Ukraine
DW
Der US-Präsident rechnet mit einem Angriff Russlands auf die Ukraine "in den kommenden Tagen". Er warnte vor den Folgen einer Invasion. Bundeskanzler Scholz sieht noch eine Chance für die Diplomatie.
"Ich bin überzeugt, dass er die Entscheidung getroffen hat", sagte Joe Biden am Freitagabend (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington über den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Wir haben Grund, davon auszugehen."
Die USA gingen auch davon aus, dass die russischen Streitkräfte unter anderem die ukrainische Hauptstadt Kiew zum Ziel nehmen würden, sagte der US-Präsident in einer Fernsehansprache. Russland habe aber immer noch die Wahl zwischen einem "katastrophalen und sinnlosen Krieg" und der "Diplomatie". Bis zum Beginn eines Einmarsches sei "Diplomatie immer eine Möglichkeit".
Ähnlich äußerte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem Telefonat mit Biden und anderen westlichen Regierungschefs sowie Vertretern der NATO und der EU. Die zentrale Aufgabe sei jetzt, "das Fenster der Diplomatie offenzuhalten". Gleichwohl bestehe angesichts des russischen Truppenaufbaus von mehr als 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine eine "sehr reale" Gefahr eines russischen Angriffs.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, zeigen Satellitenbilder, die in dieser Woche aufgenommen wurden, militärische Aktivitäten in Belarus, auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim und im Westen Russlands. Das in den USA ansässige Unternehmen Maxar Technologies meldete demnach die Stationierung neuer Hubschraubereinheiten an mehreren Orten im Nordwesten von Belarus sowie zusätzliche Bodenkampfflugzeuge, Luftabwehreinheiten und Drohnen. Die Satellitenaufnahmen zeigten zudem Panzer und Truppentransporter auf einem Flugplatz 16 Kilometer vor der ukrainischen Grenze.
An der Videoschalte mit dem US-Präsidenten nahmen neben Bundeskanzler Scholz auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, die Präsidenten Polens und Rumäniens, Andrzej Duda und Klaus Johannis, die Premierminister Großbritanniens und Kanadas, Boris Johnson und Justin Trudeau, teil sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil.