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US-Kampfjets in Deutschland eingetroffen
n-tv
Insgesamt sechs Kampfjets sind auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Rheinland-Pfalz angekommen. Sie sollen die Verteidigungsfähigkeit der NATO stärken, indem sie Radarsignale stören. Dabei betont das Pentagon: Die Maschinen würden "nicht gegen russische Streitkräfte" kämpfen.
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Russland haben die USA für die elektronische Störung von Radarsignalen ausgerüstete Kampfflugzeuge nach Deutschland verlegt. Die sechs Maschinen vom Typ EA-18G Growler seien am Montag eingetroffen, teilte die US-Armee auf dem Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem in Rheinland-Pfalz mit. Die Stationierung sei "in Abstimmung mit der deutschen Regierung" erfolgt, um die Einsatzbereitschaft und kollektive Verteidigungsfähigkeit der NATO zu erhöhen.
Pentagon-Sprecher John Kirby hatte die Verlegung der Maschinen am Montag angekündigt. Er hatte dabei betont, die Flugzeuge würden "nicht gegen die russischen Streitkräfte in der Ukraine eingesetzt", sondern dienten nur dazu, die "Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der NATO" stärken. Mit den Jets sollten demnach 240 US-Soldaten in Deutschland ankommen.
Bei der EA-18G Growler handelt es sich um eine modifizierte Version des F/A-18-Jets. Die Maschinen werden eingesetzt, um feindliches Radar zu stören und Luftabwehrsysteme zu verwirren. Die US-Armee betonte, die Maschinen seien auch "zur Verteidigung der Alliierten im Falle eines Scheiterns der Abschreckung ausgerüstet". Vergleichbare Möglichkeiten hat die deutsche Luftwaffe derzeit nicht zur Verfügung. Geplant ist eine neue Eurofighter-Version, die über moderne elektronische Kampfmöglichkeiten verfügen soll. Bis zur Einführung dürfte es aber noch Jahre dauern.
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Es begann doch recht friedlich, gestern im Oval Office. Warum die Eskalation? Trump brauchte sie, um die Amerikaner auf seine Seite zu ziehen, sagt Politologe Thomas Jäger. Denn die große Mehrheit will der Ukraine weiter helfen. Darum solle Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu gebracht werden, dass er kapituliert.
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Was passiert, falls die USA die Unterstützung der Ukraine sofort kappen? Nichts scheint mehr sicher nach dem Disput zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Oberst Reisner sieht in dem Fall schwarz. Nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa.
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"Es war idiotisch, sich vor laufenden Kameras mit Trump zu streiten", sagt ein Oppositionspolitiker in Kiew. Insgesamt überwiegt allerdings die Solidarität mit Präsident Selenskyj. "Das Wichtigste für einen Präsidenten ist, den Respekt seines Volkes nicht zu verlieren", schreibt ein sonst eher Selenskyj-kritisches Medium.
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In den USA wird derzeit vieles infrage gestellt, was seit dem Ende des 19. Jahrhunderts als selbstverständlich galt. Präsident Donald Trump und seine Regierung fordern die Gewaltenteilung heraus, wollen unter anderem die Behörden nach ihrem Gusto umkrempeln und die Macht aufs Weiße Haus konzentrieren. Verfolgen sie diesen Weg konsequent weiter, sieht der Politikwissenschaftler Kenneth Lowande die Demokratie enden. Selbst wenn das nicht geschieht - das politische System werde nie wieder so sein wie vorher, meint er.
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Binnen Wochen hat Donald Trump das US-Versprechen, die Ukraine zu unterstützen, komplett abgeräumt. Die Ukraine zählt nicht mehr, nur noch Kosten und Nutzen. Europa verlässt sich auf das US-Versprechen, es im Ernstfall mit Atomwaffen zu beschützen. Ist das langsam naiv? Trumps Regierung ließe Zweifel aufkommen, ob sie die Europäer im Krisenfall stützen würde, sagt Nuklear-Experte Liviu Horovitz von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
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Aus dem Kanzleramt heißt es immer wieder: Es gibt keinen Anlass für eine engere Einbindung von CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz in aktuelle Regierungsgeschäfte - zumindest bis jetzt. Nach der Eskalation zwischen Trump und Selenskyj scheint Scholz seine Meinung geändert zu haben. Er greift zum Hörer.