US-Justizminister setzt Hinrichtungen aus

US-Justizminister Garland stoppt Hinrichtungen auf Bundesebene. Zuerst sollen die Regelungen zur Todesstrafe auf den Prüfstand kommen.

Das US-Justizministerium setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus. Zunächst sollten alle Vorgehensweisen und Richtlinien zur Todesstrafe überprüft werden. Man wolle sicherstellen, dass die Strafjustiz verfassungsgemäß, fair und menschlich handle, erklärte Justizminister Merrick Garland. Diese Verpflichtung habe in Kapitalfällen eine besondere Bedeutung. US-Präsident Joe Biden lehnt die Todesstrafe ab. Sein Vorgänger Donald Trump und dessen Justizminister William Barr hingegen hatten nach einer 17-jährigen Unterbrechung wieder Hinrichtungen auf Bundesebene durchführen lassen. Die Trump-Regierung war dafür bis vors Oberste Gericht gezogen. Innerhalb von sechs Monaten gab es 13 Hinrichtungen. Das sind die meisten Todesurteile, die seit dem 19. Jahrhundert während der Amtszeit eines amerikanischen Präsidenten vollstreckt wurden. Barrs Nachfolger Garland hatte schon vergangenen Monat erklärt, dass er persönlich die Prozesse des Ministeriums bei der Todesstrafe überprüfen werde. Er sei besorgt darüber, dass unschuldige Menschen hingerichtet würden und auch über die ungleichen Auswirkungen der Todesstrafe auf schwarze Amerikaner.