US-Gericht setzt Impfpflicht wieder in Kraft
n-tv
Nach dem Willen von US-Präsident Biden soll am Anfang Januar eine Impfpflicht für Beschäftigte in größeren Unternehmen gelten. Rückenwind gibt ihm nun eine neue Gerichtsentscheidung. Da zuvor Richter das aber anders gesehen haben, landet die Angelegenheit nun wohl vor dem Obersten Gerichtshof.
Ein US-Bundesberufungsgericht hat die von US-Präsident Joe Biden geplanten strikten Corona-Impfvorgaben für größere Unternehmen vorläufig wieder in Kraft gesetzt. Richterin Jane Stranch stellte fest, dass die Vorschrift zum Schutz von US-Arbeitnehmern vor dem Coronavirus als zulässig erachtet werden könne. Ende November hatte ein anderes Berufungsgericht die ab Januar geplanten Regeln ausgesetzt. Es wird erwartet, dass der Fall vor dem Obersten Gerichtshof landet.
"Die Covid-19-Pandemie hat in ganz Amerika Verwüstung angerichtet, über 800.000 Menschenleben gefordert, Arbeitsplätze im ganzen Land lahmgelegt und unsere Wirtschaft bedroht", sagte Stranch. Daher sei die frühere Verfügung des anderen Gerichts nicht rechtmäßig gewesen. Dieses hatte Bidens Vorgaben als "schwindelerregend weitreichend" bezeichnet und deshalb ausgesetzt.
