
Untersuchung zur politischen Kultur in Rheinland-Pfalz
n-tv
Die politische Kultur in Rheinland-Pfalz soll erstmals wissenschaftlich erforscht und mit der in anderen Bundesländern verglichen werden. Dabei werden auch regionale Unterschiede zwischen Westerwald und Südpfalz in den Blick genommen.
Mainz/Trier (dpa/lrs) - Im Auftrag des Landtags und der Universität Trier wird erstmals die Einstellung der Rheinland-Pfälzer zur Demokratie und zur Politik wissenschaftlich erfasst. Für den "Rheinland-Pfalz-Monitor" befragt Infratest-Dimap im Sommer 1000 bis 1300 Bürger am Telefon, wie der Leiter des Forschungsprojekts, Politikwissenschaftler Uwe Jun, am Dienstag in Mainz ankündigte. Die umfassenden Fragebögen werden derzeit erarbeitet.
Mit Zwischenergebnissen der repräsentativen Studie ist nach seinen Worten im ersten Quartal 2024 zu rechnen, das gesamte Manuskript sei dann hoffentlich Ende 2024 druckfertig. Auch regionale Unterschiede zwischen Westerwald und Südpfalz sollten auf Basis der Umfrageergebnisse erforscht werden. Dabei geht Jun von sechs bis sieben größeren Regionen aus. Geplant ist es, die Befragung nach Möglichkeit alle zwei Jahre fortzusetzen, die nächste wäre dann im Sommer 2025.
Der Landtag finanziert das Projekt mit insgesamt rund 180 000 Euro für 2023 und 2024. "Es gibt eine große Forschungslücke", sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. "Wie ist die Einstellung der Bevölkerung zur Demokratie, zu den politischen Institutionen?" In einer Reihe von Bundesländern gebe es solche Studien bereits, in Thüringen etwa schon seit mehr als 20 Jahren, sagte Jun. Diese Erhebungen würden aber meist von den Staatskanzleien oder Landeszentralen für politische Bildung und nicht vom Landtag in Auftrag gegeben, sagte Hering. Demokratie sei aber die Kernaufgabe des Landtags und dieser zudem parteiunabhängig.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.