Union schießt gegen krankgeschriebene Faeser
n-tv
Die Union will Innenministerin Faeser noch immer zur Entlassung von Ex-BSI-Chef Schönbohm befragen. Sie fehlt jedoch krankgeschrieben im Innenausschuss, gibt aber in Hessen ein Interview. Ein Affront, findet Partei-Chef Merz und vermutet Kalkül dahinter.
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser für ihr Fehlen bei einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses kritisiert. "Danke, dass Sie hier sind heute Morgen, Frau Faeser", sagte Merz in der Generaldebatte des Bundestags süffisant in Richtung der SPD-Politikerin. "Nachdem Sie sich gestern krankgemeldet haben und in Wiesbaden dpa-Interviews gegeben haben." Die Ministerin hatte am Dienstag ihre Teilnahme an einer Ausschusssitzung abgesagt - was in der Union auf Kritik stieß, weil Faeser der Deutschen Presse-Agentur ein Interview gab.
Ihr Ministerium verwies nun auf "einen wichtigen Arzttermin infolge ihrer überstandenen Corona-Infektion, der in ihrem Heimatort war. Weil sie aus diesem Grund gestern früh nicht in Berlin sein konnte, war sie im Deutschen Bundestag entschuldigt". Faeser ist Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten bei der Hessen-Wahl.
Die Union pocht wegen der umstrittenen Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm weiter auf Aufklärung durch Faeser. Die Fraktion will nach einem Bericht der "Welt" eine erneute Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags einfordern. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, sagte der Zeitung, er gehe davon aus, dass die Sitzung noch in dieser Woche angesetzt werden müsse.
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