Ungarn droht Ärger mit EU wegen Homosexuellen-feindlichem Zensurgesetz

Das ungarische Parlament hat ein Gesetz gebilligt, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen deutet nun Konsequenzen an

Ungarn droht wegen der Verabschiedung eines Homosexuellen-feindlichen Zensurgesetzes Ärger mit der EU-Kommission. Sie sei „sehr besorgt über das neue Gesetz in Ungarn“, schrieb Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwochabend auf Twitter. Man prüfe, ob EU-Recht verletzt werde. „Ich glaube an ein Europa, das sich auf Diversität einlässt, nicht an eines, dass sie von unseren Kindern verbirgt. Niemand sollte auf Grundlage der sexuellen Orientierung diskriminiert werden.“ Sollte die EU-Kommission bei der Prüfung des Gesetzes zu dem Ergebnis kommen, dass es gegen EU-Recht verstößt, könnte sie ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren einleiten. Dieses wiederum könnte dann mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes enden.